VCI-Stellungnahme zum 2. Arbeitsentwurf des BMUB

Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms „ProgRess“

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) schreibt derzeit das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) aus dem Jahr 2012 fort. Im August 2015 hatte das BMUB einen ersten Arbeitsentwurf zu ProgRess II vorgelegt, zu dem der VCI Anfang September Stellung genommen hatte.Am 17. Dezember hat das BMUB den Teilnehmern der „Nationalen Plattform Ressourceneffizienz“ einen weiteren Arbeitsentwurf zur Verfügung gestellt, zu dem der VCI Stellung nimmt.

Die kritischsten Punkte für die chemische Industrie sind auch im neuerlichen Arbeitsentwurf zur Fortschreibung von ProgRess die angestrebte absolute Senkung der Rohstoffnutzung in Verbindung mit Indikatoren, die zu Fehlsteuerungen einladen.

Der vorgeschlagene Indikator zur Gesamtrohstoffproduktivität ist aus Sicht des VCI nicht richtungssicher und grundlegend zu überarbeiten. Ein Indikator, der Importe besser stellt als inländische Wertschöpfung, ist nicht geeignet die Ressourcenproduktivität der deutschen Volkswirtschaft abzubilden. Daran geknüpfte Zielsetzungen sind abzulehnen.

Das in Ergänzung zu ProgRess I formulierte Ziel, die Ressourceninanspruchnahme absolut zu senken, richtet sich gegen den Industriestandort Deutschland und wird vom VCI abgelehnt. Ein solches Ziel hätte zur Folge, dass das Wirtschaftswachstum begrenzt wird, wodurch u. a. auch Arbeitsplätze unserer Gesellschaft bedroht werden. Die deutsche Industrie als globaler Lieferant und Innovationstreiber von umwelt-, ressourcen- und klimaschonenden Produkten und Technologien würde darüber hinaus geschwächt. Eine absolute Reduzierung der Ressourcennutzung für die Produktion in Deutschland könnte sich zudem in der globalen Produktions- und Nutzungsbilanz negativ auswirken, wenn die Produkte im Ausland weniger effizient hergestellt werden oder die Ressourceneinsparung in der Nutzungsphase geringer ausfällt.

Außerdem nimmt der VCI Stellung zu neu hinzugekommenen Passagen (Stoffliche Nutzung von CO2, industrielle Symbiose sowie den Begriff „Rohstoff“ im Kontext von Nahrungs- und Futtermitteln).

Zu bislang nicht aufgegriffenen Anmerkungen und Anregungen zu weiteren Punkten wird auf die VCI-Stellungnahme zum ersten Entwurf von ProgRess II verwiesen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dipl.-Kfm. Tilman Benzing

E-Mail: tbenzing@vci.de