Fahrplan der EU-Kommission für ein ressourcenschonendes Europa

Vorgaben für Ressourceneffizienz dürfen Innovationskraft des Marktes nicht einschränken

Ressourceneffizienz erfordert Innovationen. Diese werden am besten durch den Markt vorangetrieben, der knappe Ressourcen automatisch in die effizienteste Verwendung lenkt.

Die EU-Kommission hat am 20. September 2011 ihren „Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa“ vorgelegt. Der Plan konkretisiert die Anfang des Jahres vorgelegte Leitinitiative für ein ressourcenschonendes Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020 und setzt Zwischenziele. Die deutsche chemische Industrie begrüßt, dass die Kommission in ihrer Vision eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, einen hohen Lebensstandard der Bürger und eine deutliche Reduktion der Umweltbelastung als gleichrangige Ziele für ein nachhaltiges Wachstum anerkennt.

Dennoch müssen wesentliche Punkte der Strategie noch einmal überdacht werden. Insbesondere verengt die Kommission ihre Überlegungen auf die sogenannte „Grüne Wirtschaft“. Die soziale Seite wird ausgeblendet. Viele Maßnahmen zur Ressourcenschonung haben zur Folge, dass Einkommens- und Vermögensunterschiede zunehmen. Beispielsweise belasten Energie- und CO2-Steuer Haushalte mit geringerem Einkommen stärker. Die Maßnahmen stehen dann im Konflikt zum politischen Ziel einer sozialen Gerechtigkeit und sind daher nicht nachhaltig.

Des Weiteren möchte die Kommission die Wirtschaft durch selektive Eingriffe zu Gunsten oder zu Lasten einzelner Sektoren oder Technologien umgestalten. Mit einer solchen Regulierung der Wirtschaft erhöht sie die staatliche Lenkung und schränkt die Innovationskraft des Marktes ein. Zwar ist im Fahrplan „Ressourceneffizienz“ nicht eindeutig definiert. Dennoch deutet vieles auf absolute Reduktionsziele hin. Solche Ziele sagen aber über die Effizienz des Ressourceneinsatzes nichts aus. Stattdessen bremsen absolute Reduktionsziele das Wirtschaftswachstum und führen zu Einbußen beim Lebensstandard für die Bürger. Die Kommission muss klarstellen, dass sie absolute Reduktionsziele nicht anstrebt.

Die chemische Industrie favorisiert eine Ressourcenstrategie, die weitgehend auf den Markt vertraut, um die notwendigen Innovationen hervorzubringen und die knappen Ressourcen in die effizienteste Verwendung zu lenken. Insbesondere sollte die Politik die Erforschung und Entwicklung sowie Anwendung innovativer, ressourcenschonender Prozesse und Produkte fördern. Maßnahmen zur Realisierung eines nachhaltigen Wachstums dürfen die Produktion nur soweit verteuern, wie dies der internationale Wettbewerb zulässt.

Die Stellungnahme des VCI zum Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" finden Sie im Downloadbereich dieser Seite.

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Ansprechpartner

Dipl.-Kfm. Tilman Benzing

E-Mail: tbenzing@vci.de