Enger Zeitplan

Kohlekommission tagt ohne größten Stromverbraucher

Offiziell heißt das Gremium Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (WSB). Dennoch wird es allgemein „Kohlekommission“ genannt, weil es unter anderem darüber entscheiden soll, wann Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigt. Schon im Oktober sollen erste Vorschläge auf dem Tisch liegen.

Wann wird die Stromgewinnung aus Kohle in Deutschland enden? © pit24/stock.adobe.com
Wann wird die Stromgewinnung aus Kohle in Deutschland enden? © pit24/stock.adobe.com

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission soll neben dem frühzeitigen Kohleausstieg auch Instrumente zur wirtschafts- und sozialverträglichen Umsetzung ebendieses erarbeiten. Mitte Juli 2018 hatte die Kommission zunächst in zwei Arbeitsgruppen ihre Arbeit aufgenommen. Diese wurden aber aus Praktikabilitätsgründen wieder eingestellt. Die Kommission tagt nun ausschließlich im Plenum. Schwerpunktthemen sind neue Beschäftigungschancen in den deutschen Kohlerevieren und der Zeitplan für das Abschalten der deutschen Kohlekraftwerke. Bereits Ende Oktober sollen die ersten Arbeitsergebnisse zu strukturpolitischen Entwicklungen und finanziellen Fragen vorliegen. Empfehlungen für weitere Maßnahmen, um die deutschen Klimaziele bis 2020 und 2030 doch noch zu erreichen, sollen bis zur Weltklimakonferenz COP24 Anfang Dezember erarbeitet werden.

Energieintensive sind stark betroffen

Die Themen der 24-köpfigen Kommission betreffen in hohem Maße die Zukunft der energieintensiven Industrie in Deutschland. Dennoch ist der Zusammenschluss der energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) kein Mitglied und nimmt daher nicht direkt an den Beratungen teil.

Für die EID-Branchen, zu denen auch die Chemie zählt, ist Strom ein essenzielles Produktionsmittel. Sie werden jede Kostenerhöhung aus der Reduzierung der vergleichsweise günstigen Kohleverstromung empfindlich spüren, denn sie können steigende Stromkosten kaum an ihre Kunden weitergeben. Ohne entsprechende Ausgleichsmaßnahmen würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie gegenüber der internationalen Konkurrenz beschädigt. Das hat zuletzt die BDI-Klimapfadestudie bestätigt.

Mit solchen Grafiken machen die energieintensiven Industrien im Internet auf ihre Sichtweise zur Kohlekommission aufmerksam. © EID

Daher bringen die EID ihre Interessen nun auf anderen Wegen in die Kommission ein, unter anderem über eine breit angelegte Twitter-Kampagne. Dabei stehen die Forderungen, dass die Kosten des Kohleausstiegs für die energieintensiven Industrien kompensiert werden müssen und die Versorgungssicherheit gewährleistet sein muss, im Vordergrund. Ziel der EID ist auch die Einrichtung einer Plattform im Bundeswirtschaftsministerium, die parallel zur WSB-Kommission arbeitet und sich mit den Auswirkungen der getroffenen Entscheidungen auf die energieintensiven Industrien und die nachgelagerten Wertschöpfungsketten befasst. Die Ergebnisse der Plattform sollten in die Schlussfolgerungen der Kommission einfließen.


INFO: Mitglieder der Kohlekommission

  • 4 Vorsitzende: Matthias Platzek, Ronald Pofalla, Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich
  • 24 Mitglieder mit je einem nicht stimmberechtigten Vertreter
  • 3 nicht stimmberechtigte Bundestagsabgeordnete: Andreas G. Lämmel (CDU), Andreas Lenz (CSU), Matthias Miersch (SPD)
  • Staatssekretärsausschuss: BMWi, BMU, BMI und BMAS (sogenannte Steuerungsgruppe), BMF, BMEL, BMVI und BMBF
  • Beschlussfassung mit Zwei-Drittel-Mehrheit

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Dieser Artikel ist im chemie report 09/2018 erschienen.

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