Langer Atem gefragt: Energiewende erfolgreich umsetzen

Parlamentarischer Abend des VCI in Berlin

Vertreter aller Bundestagsfraktionen tauschten sich mit der chemischen Industrie über die nötigen Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln vor dem Hintergrund von Haushaltskonsolierung und Schuldenkrise aus. Rund 450 Gäste waren der Einladung des Verbandes gefolgt.

VCI-Präsident Dr. Klaus Engel auf dem Parlamentarischen Abend in Berlin © VCI
VCI-Präsident Dr. Klaus Engel auf dem Parlamentarischen Abend in Berlin © VCI

Die Herausforderungen für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, die durch die Energiewende hervorgerufen wurden, standen im Zentrum der Grußworte und Gespräche des Parlamentarischen Abends des VCI in Berlin. Mit rund 450 Gästen war die traditionelle Veranstaltung wie immer gut besucht.

Weitgehende Einigkeit beim Thema Rahmenbedingungen und beim Bekenntnis zu Europa...

Alle Vertreter der Fraktionen im Deutschen Bundestag betonten die Notwendigkeit, unternehmensfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit durch Investitionen in Forschung und Entwicklung die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende gelingen kann. Ebenso herrschte Einigkeit darüber, dass zu den unternehmensfreundlichen Rahmenbedingungen auch eine sichere, saubere und sozialverträgliche Energiepolitik gehöre.

Die Investitionstätigkeit stehe aber vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung und der Bewältigung der europäischen Schuldenkrise. Die Fraktionsvertreter sprachen sich für ein klares Bekenntnis zu Europa aus. Für die deutsche exportorientierte Industrie seien ein stabiler Binnenmarkt und ein stabiler Euro von zentraler Bedeutung. Nur durch Haushaltsdisziplin im Euroraum und zugleich erhöhte Investitionstätigkeit der Unternehmen lasse sich die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums und der europäischen Länder untereinander aufrechterhalten. Die steuerliche Forschungsförderung als ein innovationsfreundliches Instrument wurde von Union und Bündnis 90/Die Grünen genannt.

...bei unterschiedlichen Schwerpunkten im Detail

Dr. Michael Meister, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, stellte in Aussicht, die Unternehmensteuern standortfreundlicher zu gestalten, um verstärkte Investitionstätigkeiten anzuregen. Hier könnten sich auch kleine und mittlere Unternehmen stärker einbringen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Frank-Walter Steinmeier, machte deutlich, dass Fiskalpakt und Schuldenregeln nicht kurzfristig eingriffen und daher kurzfristige Wachstumsimpulse notwendig seien. Langfristig käme es auf eine industrielle Erneuerung Europas an, bei der die Industrie in grenzüberschreitenden Wertschöpfungsketten produziere.

Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Fraktion, unterstrich, dass die gute Position der deutschen Wirtschaft von zahlreichen Voraussetzungen abhängig sei. In der Arbeitsmarktpolitik seien viele Anstrengungen notwendig, um über die notwendigen Fachkräfte besonders im naturwissenschaftlichen Bereich zu verfügen. Dieser „brain gain“ könne auch innerhalb der EU stattfinden, wenn etwa Deutschland spanische Auszubildende aufnehme. Auch die Akzeptanz der Industrie müsse sich erhöhen. Die Energiewende müsse vor Ort mitgetragen werden, und hierfür sei mehr Tempo nötig.

Der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Trittin, betonte die Bedeutung der erneuerbaren Energien und der Ressourceneffizienz für das Gelingen der Energiewende, da durch die aufstrebenden Schwellenländer weltweit der Nachfragedruck auf endliche Ressourcen zunehme. Hier sei eine verstärkte Anstrengung der Industrie notwendig, um ressourcen- und energiesparende Produkte zu entwickeln. Er unterstrich auch das Potenzial, das im Bereich der Gebäudesanierung liege.

VCI-Präsident Dr. Klaus Engel wies in seiner Ansprache darauf hin, dass alle darauf hinarbeiten würden, dass „Deutschland auch künftig ein starker Industriestandort bleibt“. Dazu spielten das Gelingen der Energiewende und mehr Innovation durch den Einstieg in die steuerliche Forschungsförderung eine zentrale Rolle.

Reger Austausch mit den Spitzen der Bundestagsfraktionen; von links: Dr. Michael Meister, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion; Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; Jürgen Trittin, Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; VCI-Präsident Dr. Klaus Engel (Foto: VCI)
Reger Austausch mit den Spitzen der Bundestagsfraktionen; von links: Dr. Michael Meister, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion; Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; Jürgen Trittin, Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; VCI-Präsident Dr. Klaus Engel (Foto: VCI) © VCI

Die vollständige Rede von VCI-Präsident Dr. Klaus Engel kann im Downloadbereich im Kopf dieser Seite nachgelesen und heruntergeladen werden.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Norbert Theihs

E-Mail: theihs@berlin.vci.de