Corona: Einstufung von Betrieben

Systemrelevanz

03. April 2020 | Position

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Ein zentrales Thema ist derzeit die Frage nach der „Systemrelevanz“ verschiedener Branchen. Ein gesetzlicher Anknüpfungspunkt für diese Diskussion ist das Ende März geänderte Infektionsschutzgesetz.

In der politischen Diskussion setzt sich der VCI dafür ein, dass die chemisch-pharmazeutische Branche als systemrelevant eingestuft wird. - Bild: © Paulista/stock.adobe.com
In der politischen Diskussion setzt sich der VCI dafür ein, dass die chemisch-pharmazeutische Branche als systemrelevant eingestuft wird. - Bild: © Paulista/stock.adobe.com

Dieses ermächtigt das Bundesministerium für Gesundheit unter anderem dazu, durch Rechtsverordnung verschiedene Maßnahmen anzuordnen. Dazu gehören auch Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln einschließlich Betäubungsmitteln, der Wirk-, Ausgangs- und Hilfsstoffe dafür, mit Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung und Produkten zur Desinfektion.

In der politischen Diskussion zum Infektionsschutzgesetz und den entsprechenden Rechtsverordnungen setzt sich der VCI dafür ein, dass die gesamte chemisch-pharmazeutische Branche als systemrelevant eingestuft wird.

Entsprechend hat der VCI ein Hinweispapier mit nicht abschließenden Beispielen erstellt, um in der politischen Diskussion auf die hohe Bedeutung der chemisch-pharmazeutischen Industrie, gerade in Krisenzeiten wie der vorliegenden Pandemie, hinzuweisen. Unsere Branche liefert hier vielfältige, wertvolle Unterstützung und Lösungsmöglichkeiten über die gesamte, komplexe Wertschöpfungskette. Ein Schwerpunkt der Krisenhilfe des VCI ist der umfängliche Erhalt von Lieferketten.

VCI-Präsident Christian Kullmann hat sich daher am 1. April 2020 in einem Schreiben an den Bundesgesundheitsminister gewandt. Parallel hat sich der VCI in einer Videokonferenz an das Bundeswirtschaftsministerium und das Auswärtige Amt gewandt, auch dort mit der dringenden Bitte, auf Bundesebene eine Bestätigung der Systemrelevanz zu erhalten.

Hier finden Sie das Positionspapier zur Einstufung von Betrieben als „systemrelevant" PDF | 252 kB | Stand: 07. April 2020 sowie Beispiele für die Systemrelevanz der chemisch-pharmazeutischen IndustriePDF | 178 kB | Stand: 07. April 2020 .

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 Dominik Jaensch

Kontaktperson

Dominik Jaensch

Rechtsfragen REACH, Verwaltungsrecht, Versicherungsfragen, Strafrecht, Umwelthaftungsrecht

 Verena A. Wolf

Kontaktperson

Verena A. Wolf

Naturschutz, Anlagengenehmigungen, Biodiversität