CLP-Verordnung

Fristverschiebung für Meldungen an Giftinformationszentren

Anhang VIII der CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 schreibt eigentlich die Meldung von gefährlichen Verbrauchergemischen an die Giftinformationszentren in der EU ab 1. Januar 2020 vor. Aufgrund von Bedenken mehrerer Verbände hinsichtlich der Praxistauglichkeit wurde die langersehnte Fristverschiebung um ein Jahr auf EU-Ebene Ende Oktober 2019 und in Deutschland Mitte Dezember 2019 vollzogen.

Eine Herausforderung bei der Umsetzung von Anhang VIII der CLP-Verordnung ist beispielweise der Austausch von gleichen Gemischbestandteilen bei Lieferantenwechseln. - Bild: © Antoine2k/stock.adobe.com
Eine Herausforderung bei der Umsetzung von Anhang VIII der CLP-Verordnung ist beispielweise der Austausch von gleichen Gemischbestandteilen bei Lieferantenwechseln. - Bild: © Antoine2k/stock.adobe.com

Das war zu kurzfristig, um den novellierten Anhang VIII mit Gültigkeit ab 1. Januar 2021 pünktlich zum 1. Januar 2020 in Kraft treten zu lassen. Die EU-Kommission erkennt diesen Tag trotzdem als „inkrafttretendes“ Datum an.

Eine 2019 im Auftrag der EU-Kommission erschienene Machbarkeitsstudie offenbart weitere Umsetzungsschwierigkeiten mit Anhang VIII der CLP-Verordnung für verschiedene Industriesektoren. Eine Herausforderung ist etwa der Austausch von gleichen Gemischbestandteilen bei Lieferantenwechsel. Nach jetzigem Stand würde jeder Wechsel zu einer Aktualisierung der Meldung führen, obwohl die Gemischbestandteile auch bei unterschiedlichen Lieferanten die gleiche Gefahreneinstufung aufweisen. Dieses Problem kann der zweite Änderungsvorschlag von Anhang VIII lösen, der aber frühestens im Juli 2020 verabschiedet wird. Auch das von der ECHA vorbereitete zentrale Meldeportal ist derzeit nur eingeschränkt nutzbar. Dessen Aktualisierung kann frühestens Mitte des Jahres beginnen. Ob das restliche halbe Jahr für die IT-Implementierung in den Unternehmen ausreicht, ist fraglich. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit Anhang VIII der CLP-Verordnung bleiben somit auch 2020 weiter bestehen.

Dieser Artikel stammt aus dem chemie report 1+2/2020.

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