19. August 2021 | Bericht
Die EU-Institutionen haben sich auf die neu gefasste Dual-Use-Verordnung geeinigt.

Nach einem außergewöhnlich langwierigen Gesetzgebungsverfahren wurde diese im Juni im Amtsblatt der Europäischen Kommission veröffentlicht und tritt am 09.09.2021 in Kraft. Dem VCI waren für die Neufassung insbesondere Rechtssicherheit und Erleichterungen für die exportorientierte chemisch-pharmazeutische Industrie ein großes Anliegen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert auf seiner Website über die neue Verordnung und bietet umfassendes Info-Material zum Thema an. Neu erschienen sind nun Merkblätter des BAFA zur EU-Dual-Use-Verordnung.