Die deutsche Industrie engagiert sich für ein starkes TTIP

Die intensiv geführte Diskussion um das transatlantische Investitions- und Handelsabkommen der EU mit den USA wird die deutsche Industrie nicht den Kritikern überlassen: Daher wurde die Kampagne „Klare Regeln – echte Chancen: Ein starkes TTIP für Deutschland“ ins Leben gerufen. Die Kampagne besteht aus drei Säulen: Anzeigen und Plakaten, einer digitalen Informationsplattform sowie einem Bürgerdialog. Von der Plattform können Druckunterlagen für die Plakatmotive oder für ProTTIP-Aufkleber heruntergeladen werden. Nutzen Sie diese Möglichkeit für eigene Aktionen in Ihrem Unternehmen!

Zehn große Industrieverbände – darunter der VCI – haben sich dazu unter dem Dach des BDI zu einem „Unterstützerkreis TTIP“ zusammengeschlossen. Die inhaltliche Federführung liegt beim BDI. Zum Unterstützerkreis TTIP gehören die Industrieverbände bitkom, Deutsche Bauindustrie, Gesamtverband textil+mode, Wirtschaftsvereinigung Stahl, VCI, VDA, VDMA, WVM und ZVEI.

Das sind die drei Säulen der gemeinsamen Kampagne:

Anzeigen und Plakate

Beispiel für ein PlakatmotivJPG | 192 kB | Stand: 20. Mai 2021 Im direkten räumlichen und zeitlichen Umfeld der Demonstration der TTIP-Gegner am 10. Oktober in Berlin bezieht die Industrie mit hoher optischer Präsenz Position zu TTIP. Die Plakatoffensive in Berlin beginnt Anfang Oktober und läuft über knapp vier Wochen. Sie erreicht so in einer intensiven Diskussionsphase Politiker im Bundestag, Meinungsbildner, Kritiker, Stakeholder sowie interessierte Bürger gleichermaßen.

Eingesetzt werden die verschiedenen Motive unter anderem auf großen Werbetafeln entlang der Hauptverkehrsachsen, am Hauptbahnhof und an zentralen S-Bahnknotenpunkten sowie ausgewählten Flächen am Flughafen Tegel.

Digitale Informationsplattform

Beispiel für eine ArgumentationskarteJPG | 280 kB | Stand: 20. Mai 2021 Die Blog-Plattform www.industrieprottip.tumblr.com stellt den Dreh- und Angelpunkt der TTIP-Informationsoffensive im Internet dar. Sie ist Anfang September 2015 an den Start gegangen. Auf der Plattform werden Informationen zu TTIP gebündelt und grafisch ansprechend präsentiert. Die Plattform erklärt Zusammenhänge und beantwortet die am häufigsten gestellten Fragen zu TTIP. Sie lädt dazu ein, sich sachlich mit dem Abkommen auseinanderzusetzen. Gleichzeitig zeigt sie die Vorteile und die Notwendigkeit des Handelsabkommens für Deutschland auf.

Die Plattform hat den Charakter eines Blogs: Parallel zu aktuellen Ereignissen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden kontinuierlich neue Inhalte zur Verfügung gestellt und aktuelle Fragen beantwortet. Auch die Aktivitäten von BDI und Unterstützerverbänden in den sozialen Netzwerken werden über die Plattform verzahnt.

Für alle, die andere über TTIP informieren oder sich zu TTIP bekennen wollen, bietet die Plattform die Möglichkeit, verschiedene TTIP-Materialien wie Aufkleber, Argumentationskarten, Plakatmotive und Infografiken herunterzuladen – als Druckdatei, oder um sie online zu teilen. Alle Nutzer sind dazu eingeladen, Fragen zu posten und damit die Debatte um TTIP weiter voranzutreiben. Auch der gesamte Prozess der dritten Säule der Kampagne, der Dialogaktionen, wird dort abgebildet:

Dialogaktionen (Dialogforum Freihandel)

Das Dialogforum soll sich in einem Austausch von Bürgern und Experten mit der Frage auseinandersetzen, wie ein starkes TTIP mit unseren Werten aussehen muss, damit es zu einem Vorbild für andere werden kann. Dabei soll auch behandelt werden, was die Bürger bewegt oder für sie in der Debatte bislang unklar geblieben ist. Dieser Austausch findet in sogenannten „Bürgerwerkstätten“ mit jeweils 12-15 repräsentativ ausgewählten Teilnehmern statt. Beginn war im September 2015 in Potsdam, Düsseldorf und München. Die Ergebnisse werden in größerer Runde am 17. Oktober mit bis zu 50 Teilnehmern auf einer „Bürgerkonferenz“ in Frankfurt diskutiert. Schwerpunkte werden die in der öffentlichen Debatte besonders umstrittenen Themen regulatorische Kooperation, Standards und Normen sein.

Weitere Bürgerkonferenzen sollen im Raum Erfurt und Hamburg zu den Themenkomplexen Globalisierung, Wachstum und Nachhaltigkeit sowie Investitionsschutz und Schiedsgerichte stattfinden. Die Ergebnisse der Bürgerkonferenzen sollen in einem zentralen Bürgergipfel im Frühjahr 2016 in Berlin der Politik überreicht werden.

Die Internetseite www.dialogforum-freihandel.de informiert über anstehende Termine, Themen und Ergebnisse der jeweiligen Veranstaltungen und bereitet die öffentliche Diskussion in einer ab Oktober laufend aktualisieren „Debattenlandkarte“ auf.