Überwachungsbedürftige Anlagen

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Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ersetzt seit dem 01. Dezember 2011 das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). Es regelt die Sicherheitsforderungen von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten. Das ProdSG regelt auch das Inverkehrbringen verschiedener Produkte, die besondere Sicherheitseigenschaften erfüllen müssen sowie die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen, die gewerblichen oder betrieblichen Zwecken dienen.

Der Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen ist in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), die am 3. Oktober 2002 in Kraft getreten ist, und am 18. November 2017 letztmalig geändert wurde, geregelt. Die BetrSichV fasst die Verordnung und technischen Regeln über die Bereitstellung von Arbeitsmitteln und der Benutzung bei der Arbeit, die Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und den betrieblichen Arbeitsschutz in einer einzigen Verordnung zusammen. Die Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen regeln die Erlaubnis, die erstmalige und wiederkehrende Prüfung. Sie konzentriert sich auf mögliche Gefahren, die von Druck, Explosionen und Bränden ausgehen sowie beim Heben von Personen oder Gütern entstehen können. Sie schreibt umfassende Schutzkonzepte mit den drei Grundbausteinen „Gefährdungsbeurteilung“, „Festlegung geeigneter Schutzmaßnahmen mit Unterrichtung und Unterweisung“ sowie „Prüfung der Arbeitsmittel“ vor. Der Prüfzeitraum wird nicht nur vom Gesetzgeber durch maximale Prüffristen vorgegeben, sondern Betreiber und Überwachungsorganisationen entscheiden vermehrt eigenverantwortlich, ob sie die vorgegebenen Fristen voll ausnutzen oder ob sie Prüfungen früher ansetzen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Thilo Höchst

E-Mail: hoechst@vci.de