Da sich die Wahrscheinlichkeit eines ungeordneten Brexit derzeit immer weiter erhöht, hat der VCI eine Handreichung für seine Mitgliedsunternehmen erstellt. In der Übersicht werden die aus Verbandssicht wesentlichen Punkte dargelegt, die Unternehmen bedenken und vorbereiten müssen.

Hintergrund

Großbritannien wird voraussichtlich ab dem 30. März 2019 nicht mehr der EU angehören. Im Falle eines „harten“ Brexit werden mangels Übergangsregelung neben vielen anderen Regelungen die vier Grundfreiheiten der EU (freier Waren-, Kapital-, und Personenverkehr sowie die Dienstleistungsfreiheit) mit Bezug auf Großbritannien keine Gültigkeit mehr haben.

Aktuelle Situation

Die Ablehnung des zwischen der EU und der britischen Regierung ausgehandelten Austrittsabkommens im britischen Unterhaus am 15. Januar 2019 und die weiteren, bisher erfolglosen Bemühungen der Regierung May, einen rechtlichen Rahmen für das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU zu schaffen, machen einen ungeordneten EU-Austritt Großbritanniens ohne vertragliche Regelungen (sogenannter „harter“ Brexit) zum 29. März 2019 immer wahrscheinlicher.

Unternehmen diesseits und jenseits des Ärmelkanals müssen sich nun stärker als je zuvor mit den möglichen Folgen eines „harten“ Brexit auseinandersetzen.

Für die Unternehmen der chemischen Industrie ist von besonderer Bedeutung, was mit REACH und bestehenden Registrierungen im Falle eines harten Brexit passiert. Dazu hat die ECHA am 8. Februar 2019 ein neues Info-Paket veröffentlicht. Näheres dazu und weitere Informationen finden Sie in der Handreichung.

Intention und Inhalt der VCI-Handreichung

Der VCI möchte mit dieser Übersicht einige aus seiner Sicht wesentliche Punkte ansprechen, die seitens der Unternehmen bedacht und gegebenenfalls auch kurzfristig geklärt beziehungsweise vorbereitet werden müssen.

Zu folgenden Aspekten werden Informationen, Empfehlungen und weiterführende Links an die Hand gegeben:

• Warenverkehr/Zollrecht
• Transport/auch Luftverkehr
• Chemikaliengesetzgebung: REACH und Biozidprodukte
• Vertrags-/Gesellschaftsrecht
• Steuern
• Arbeitsrecht/Personal
• Gewerbliche Schutzrechte und Zertifizierungen/Unionsmarken
• Finanzdienstleistungen und Versicherungen

Die Handreichung mit einem Umfang von 8 Seiten kann im Download-Bereich im Kopf dieser Seite heruntergeladen werden (sogenannte „Langfassung")

Mehr zum Thema

• Für VCI-Mitglieder: Rubrik „REACH und Brexit" auf der VCI-Service-Plattform „REACH und CLP" mit weiteren Hinweisen zum Aspekt Chemikaliensicherheit (Log-in erforderlich)
• Für VCI-Mitglieder: VCI-Webinar „Brexit & REACH" vom 11. März 2019 mit VCI- und ECHA-Experten: Mitschnitt und Präsentationen (Log-in erforderlich)