Objektnetze

Auslegungshinweise zu § 110 EnWG

Die vorliegenden Auslegungshinweise basieren auf den Ergebnissen einer VCI-Sitzung zum Thema „Objektnetze“, die am 11. Juli 2005 in Frankfurt a.M. stattfand.

Die Auslegunghinweise finden Sie im Download.Diese Hinweise sind weiterhin gültig und haben seitdem zu einem großen Teil Eingang in Praxis, juristische Literatur und Rechtsprechung gefunden. Die Aktualisierung berücksichtigt die juristischen Entwicklungen seit 2005. Dabei wird weder Anspruch auf Verbindlichkeit, noch auf Vollständigkeit erhoben. Gewähr für die Richtigkeit der Auslegungshinweise wird nicht übernommen.

Um das Auffinden der passenden Erläuterungen zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen des § 110 EnWG zu erleichtern, wurde der nachfolgend abgedruckte Gesetzeswortlaut mit Hochziffern versehen. Sie beziehen sich auf die jeweiligen Randnummern des Erläuterungstextes. Zusätzlich gibt die Gliederung auf Seite 3 einen ersten Überblick über die Struktur der Vorschrift.

§ 110
Objektnetze1-2

(1) Die Teile 2 und 3 sowie die §§ 4, 52 und 92 finden keine Anwendung auf den Betrieb von Energieversorgungsnetzen, die sich auf einem

1. räumlich zusammengehörenden Betriebsgebiet befinden sowie überwiegend dem Transport von Energie innerhalb des eigenen Unternehmens oder zu im Sinne des § 3 Nr. 38 verbundenen Unternehmens dienen,

2. räumlich zusammengehörenden privaten Gebiet befinden und dem Netzbetreiber oder einem Beauftragten dazu dienen, durch einen gemeinsamen übergeordneten Geschäftszweck, der

2.1 über reine Vermietungs- und Verpachtungsverhältnisse hinausgeht, und

2.2 durch die Anwendung der im einleitenden Satzteil genannten Bestimmungen unzumutbar erschwert würde, bestimmbare Letztverbraucher mit Energie zu versorgen oder

3. räumlich eng zusammengehörenden Gebiet befinden und überwiegend der Eigenversorgung dienen

sofern das Energieversorgungsnetz nicht der allgemeinen Versorgung im Sinne des § 3 Nr. 17 dient und der Betreiber des Objektnetzes oder sein Beauftragter die personelle, technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit besitzen, um den Netzbetrieb entsprechend den Vorschriften dieses Gesetzes auf Dauer zu gewährleisten.

(2) Soweit Energieversorgungsunternehmen unter Nutzung von Netzen nach Absatz
Letztverbraucher mit Energie beliefern, findet Teil 4 keine Anwendung.

(3) Eigenversorgung im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 ist die unmittelbare Versorgung eines Letztverbrauchers aus der für seinen Eigenbedarf errichteten Eigenanlage oder aus einer Anlage, die von einem Dritten ausschließlich oder überwiegend für die Versorgung eines bestimmbaren Letztverbrauchers errichtet und betrieben wird.

(4) Die Regulierungsbehörde entscheidet auf Antrag, ob die Voraussetzungen nach Absatz 1 vorliegen.

(5) Die Anwendung dieses Gesetzes auf den Fahrstrom der Eisenbahnen (§ 3a) bleibt unberührt.

Gliederunп

1. Vorbemerkungen

2. Materielle Voraussetzungen

2.1 Betrieb eines Energieversorgungsnetzes

2.2 Qualität des Energieversorgungsnetzes

2.2.1 Kein Netz der allgemeinen Versorgung

2.2.2 Unternehmensnetz (1. Alternative)

2.2.3 Dienstleistung (2. Alternative)

2.2.4 Eigenversorgung (3. Alternative)

2.2.4.1 Gemeinsame Voraussetzungen

2.2.4.2 Eigenversorgung im engeren Sinne (1. Unterfall)

2.2.4.3 Eigenversorgung im weiteren Sinne (2. Unterfall)

2.3 Qualifikation des Betreibers oder Beauftragten

2.4 Kein Fahrstrom von Eisenbahnen

3. Formelle Voraussetzunge

3.1 Antrag

3.2 Zuständigkeit

3.3 Verfahren

3.4 Form

3.5 Frist

4. Rechtsfolgen

4.1 Unanwendbarkeit von Vorschriften des EnWG

4.2 Kostenschuld

Den vollständigen Leitfaden finden sie in der Langfassung.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Thomas Kullick

E-Mail: kullick@vci.de