VCI zum Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation

Steuerliche Forschungsförderung ist überfällig

Der Staat sollte mehr für Forschung tun ++ Steuerliche Forschungsanreize führen zu Wohlstandsgewinnen ++ Mit Hightech-Strategie Schlüsseltechnologien angemessen fördern ++ Innovationsprinzip bei Gesetzgebungsverfahren einführen.

Der VCI sieht sich durch das jüngste Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) in seiner Haltung bestätigt: Eine steuerliche Forschungsförderung ist ein geeignetes Element, damit der deutsche Forschungsstandort seine Position in der internationalen Spitzengruppe dauerhaft sichern und weiter ausbauen kann. - Foto: © lightpoet - Fotolia.com
Der VCI sieht sich durch das jüngste Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) in seiner Haltung bestätigt: Eine steuerliche Forschungsförderung ist ein geeignetes Element, damit der deutsche Forschungsstandort seine Position in der internationalen Spitzengruppe dauerhaft sichern und weiter ausbauen kann. - Foto: © lightpoet - Fotolia.com

Der Ruf nach steuerlichen Anreizen für Forschung und Entwicklung (FuE) wird lauter. Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat in ihrem Jahresgutachten 2017 einmal mehr dieses Instrument angemahnt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht sich darin in seiner Haltung bestätigt, dass mehr für die Innovationskraft Deutschlands getan werden muss.

Gerd Romanowski, Geschäftsführer Wissenschaft, Technik und Umwelt im VCI, sagt: „Eine steuerliche Forschungsförderung ist wie perfektes Wachs unter Skiern. Man kommt schneller voran als die Konkurrenten. Sie ist ein geeignetes Element, damit der deutsche Forschungsstandort seine Position in der internationalen Spitzengruppe dauerhaft sichern und weiter ausbauen kann. Gleichzeitig lässt sich damit der Anteil der Forschungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von heute 3 auf 3,5 Prozent erhöhen.“

Für eine steuerliche Forschungsförderung ergänzend zur Projektförderung sprechen nach Auffassung des VCI weitere Argumente: Sie ist unbürokratisch und steht allen Branchen offen. Sie fördert Kreativität, weil sie themenunabhängig ist. Davon profitieren sowohl Konzerne als auch der Mittelstand. An die Politik gerichtet, appelliert Romanowski daher, dieses Vorhaben zügig umzusetzen – und zwar spätestens gleich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode. „Steuerliche FuE-Anreize steigern merklich den Forschungsaufwand und tragen zu erheblichen Wohlstandsgewinnen bei“, macht er deutlich. Ein Blick über die Landesgrenze hinaus zeige, dass Deutschland hier international hinterherhinke, denn in den meisten OECD-Staaten seien solche Steuererleichterungen für FuE üblich. Als einen ersten Schritt zur Beseitigung dieser Schwachstelle empfiehlt Romanowski, die FuE-Personalkosten zu berücksichtigen.

Darüber hinaus erwartet der VCI, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Hightech-Strategie konsequent weiterentwickelt. Dies sei unerlässlich, um das Spitzenniveau deutscher Forschung nach wie vor zu erhalten. Dafür müssten ausreichend finanzielle Mittel und Ressourcen für Schlüsseltechnologien wie neue Materialien, Nanotechnologie oder Biotechnologie zur Verfügung stehen.

Der VCI pflichtet der EFI-Kommission bei, dass die Rahmenbedingungen für Wagniskapital verbessert werden sollten. Die Einführung einer Neuheitsschonfrist im Patentrecht hält der VCI hingegen für nicht zielführend. Denn damit entstünde erhebliche Rechtsunsicherheit.

„Gesetzgebung und Regulierung müssen, wenn sie nachhaltig sein wollen, auch die Folgen von Vorschriften, Regelungen und Gesetzen auf die Innovationstätigkeit von Wirtschaft und Wissenschaft bei der Gesetzesfolgenabschätzung berücksichtigen“, wirbt Romanowski auch für die Einführung des Innovationsprinzips. Er regt an, den Normenkontrollrat hierbei einzubinden.

Mehr zum Thema


Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von rund 1.700 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Der VCI steht für mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2016 rund 183 Milliarden Euro um und beschäftigte 446.000 Mitarbeiter.

Kontakt: VCI-Pressestelle, Telefon: 069 2556-1496, E-Mail: presse@vci.de
Hinweis: Nachrichten des VCI auch auf Twitter: http://twitter.com/chemieverband

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Monika von Zedlitz

E-Mail: zedlitz@vci.de