VCI zur Mitteilung der EU-Kommission für „Bessere Rechtsetzung“

Gute Ideen für bessere Gesetze

Der VCI unterstützt die Initiative der EU-Kommission für eine bessere und effizientere Rechtsetzung in Europa. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann begrüßte zum Beispiel die Absicht, die Folgenabschätzung bei geplanten Gesetzen zu verbessern. Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsklima müssten dabei Kernkriterien sein. Ebenso sei es richtig, bereits bestehende Gesetze daraufhin zu prüfen, ob sie ihre ZIele erreichen.

VCI: „Für ein wettbewerbsfähiges und innovationsstarkes Europa brauchen wir weniger bürokratische Lasten und eine bessere Qualität der Regulierung." - Foto: © bluedesign - Fotolia.com
VCI: „Für ein wettbewerbsfähiges und innovationsstarkes Europa brauchen wir weniger bürokratische Lasten und eine bessere Qualität der Regulierung." - Foto: © bluedesign - Fotolia.com

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstützt nachdrücklich die Initiative von Kommissions-Vize Frans Timmermans für eine bessere Rechtsetzung in Europa. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann: „Für ein wettbewerbsfähiges und innovationsstarkes Europa brauchen wir weniger bürokratische Lasten und eine bessere Qualität der Regulierung. Die aktuellen Vorschläge der Kommission hierzu lesen sich gut.“ Mehr Transparenz und eine Beteiligung der Betroffenen seien der richtige Weg für eine effizientere Gesetzgebung. „Jetzt bleibt zu hoffen, dass Parlament und Rat am gleichen Strang ziehen.“

Der Hauptgeschäftsführer des VCI begrüßte zum Beispiel die Absicht der Kommission, die Folgenabschätzung bei geplanten Gesetzen zu verbessern. Hier müssten als Kernkriterien Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsklima stets einbezogen werden, so Tillmann. Auch die von der Kommission angekündigte Prüfung zur Tauglichkeit bestehender Gesetze, ob sie ihre Ziele erreichen, lobte er als richtigen Schritt: „Zukünftig können die Anwender der Vorschriften an Brüssel zurückmelden, wie sie mit Gesetzen zurechtkommen. Gemeinsam könnte so der kosteneffizienteste Weg zur Erreichung von Gesetzeszielen identifiziert werden.“


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