Kürzung des Forschungsetats im Bundeshaushalt 2020

Deutschland spart an der falschen Stelle

Bundesregierung sendet mit Haushaltsentwurf 2020 falsches Signal für Innovationsstandort Deutschland ++ Geplante Kürzung um knapp 3 Prozent im Etat des BMBF wird sich negativ auf Hightech-Strategie 2025 auswirken und läuft dem 3,5-Prozent-Ziel für die Forschungsintensität in Deutschland zuwider ++ Kein Ansporn im Innovationswettlauf.

Der VCI zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2020 : „Die geplanten Kürzungen des Etats des BMBF um knapp 3 Prozent sind das falsche Signal für die Unternehmen am Innovations- und Hightech-Standort Deutschland.“ - Foto: © stadtratte/stock.adobe.com
Der VCI zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2020 : „Die geplanten Kürzungen des Etats des BMBF um knapp 3 Prozent sind das falsche Signal für die Unternehmen am Innovations- und Hightech-Standort Deutschland.“ - Foto: © stadtratte/stock.adobe.com

Mit dem Haushaltsentwurf für 2020 sendet die Bundesregierung ein falsches Signal für den Innovationsstandort Deutschland, betont der Verband der Chemischen Industrie (VCI). Die geplante Kürzung von 533 Millionen Euro (-2,9 Prozent gegenüber 2019) im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sei ein enttäuschendes Zeichen für Wirtschaft und Wissenschaft und werde sich negativ auf den Erfolg der Hightech-Strategie 2025 auswirken. Im finanziellen Rückwärtsgang werde Deutschland kaum im weltweiten Innovationswettlauf mit den USA und China mithalten können, betont der VCI.

Während diese Nationen massiv in Forschung und Bildung investierten, so der VCI, spare Deutschland an der falschen Stelle. Mit Blick auf die Intensivierung des globalen Wettbewerbs wäre es vielmehr notwendig gewesen, so der VCI, dass die Bundesregierung Forschung und Entwicklung noch stärker unterstütze.

Thomas Wessel
Thomas Wessel © VCI/Fuest
Der Vorsitzende des VCI-Forschungsausschusses, Thomas Wessel, sagt: „Deutschland ist auf eine exzellente Wissenschaft und eine finanziell gut ausgestatte Forschungsförderung angewiesen. Nur dann ist es möglich, dass Deutschland auch künftig zur Elite der Forschungsnationen gehört. Die geplanten Kürzungen des Etats des BMBF um knapp 3 Prozent sind das falsche Signal für die Unternehmen am Innovations- und Hightech-Standort Deutschland.“

Wessel weist darauf hin, dass sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag ein ehrgeiziges Innovationsziel gesetzt haben: Die Forschungsintensität in Deutschland soll bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht werden. Der Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts für 2020 laufe diesem Ziel zuwider. Die Wirtschaft sei gewillt, ihren Beitrag zum 3,5-Prozent-Ziel zu leisten. Das zeige sich bei den FuE-Aufwendungen der deutschen Chemie- und Pharmaindustrie, die im letzten Jahr die Marke von 11 Milliarden Euro deutlich übersprungen haben.

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Monika von Zedlitz

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