Verkehrsinfrastruktur: VCI plädiert für schnelleren Bau und Ersatz

Bei den Genehmigungsverfahren mehr Gas geben

VCI zu den Ausbaugesetzen zum Bundesverkehrswegeplan 2030: Weichen für modernere und leistungsfähigere Infrastruktur sind gestellt ++ Geplante Bundesfernstraßengesellschaft sollte rasch Tätigkeit aufnehmen, um von Bundesländern initiierte Projekte voranzubringen ++ Planung und Genehmigung von Ersatzneubauten müssen schneller werden ++ Planungskostenvorschüsse für den Straßenbau erhöhen.

Der Deutsche Bundestag hatte am 2. Dezember 2016 mit den drei Ausbaugesetzen Straße, Schiene und Wasserstraße die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Der VCI plädiert nun für schnelleren Bau und Ersatz bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. - Foto: © BMVI
Der Deutsche Bundestag hatte am 2. Dezember 2016 mit den drei Ausbaugesetzen Straße, Schiene und Wasserstraße die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Der VCI plädiert nun für schnelleren Bau und Ersatz bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. - Foto: © BMVI

Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Verkehrsinfrastruktur im Verband der Chemischen Industrie (VCI), sagt zu den vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Ausbaugesetzen zum Bundesverkehrswegeplan 2030:

„Mit den Ausbaugesetzen hat die Regierungskoalition die entscheidenden Weichen für eine modernere und leistungsfähigere Infrastruktur in Deutschland gestellt. Entscheidend ist jetzt allerdings, dass die geplante Bundesfernstraßengesellschaft rasch ihre Tätigkeit aufnimmt, damit keine Projekte auf der Strecke bleiben, die bereits durch die Bundesländer initiiert wurden. Sonst könnte es zu weiteren Engpässen kommen.“ Nach Auffassung von Deimel müssten die Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Ersatzneubauten insgesamt deutlich schneller werden. Außerdem sei zu überlegen, die Planungskostenvorschüsse für den Straßenbau erheblich zu erhöhen.

Der VCI werde sich, so Deimel, auch künftig dafür einsetzen, dass die im Bundesverkehrswegeplan und in den Ausbaugesetzen identifizierten vordringlichen Infrastrukturprojekte so schnell wie möglich realisiert und die Verkehrswege weiter entwickelt werden.

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