VCI zur ARD-Sendung „Exclusiv im Ersten: Der große Deal“

Keine Absenkung von Sicherheitsstandards in der Chemie durch TTIP

Der VCI stellt klar: Die deutsche Chemie fordert im Rahmen von TTIP keine gegenseitige Anerkennung existierender Standards für die Registrierung chemischer Stoffe. Die relevanten Regelungen - REACH in Europa und TSCA in den USA - sind dazu zu unterschiedlich. Sinnvoll sei aber die Zusammenarbeit der Behörden bei Berichtspflichten, Datenaustausch und Datenanerkennung, um Handelshürden auszuräumen.

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) stellt klar, dass die deutsche Chemie im Rahmen des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) keine gegenseitige Anerkennung existierender Standards für die Registrierung chemischer Stoffe fordert. Dieser Eindruck wurde in der ARD-Sendung „Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen“ vom 04.08.2014 fälschlicherweise durch Hinweis auf veraltete Positionen des europäischen Chemieverbandes erweckt.

„Die deutsche chemische Industrie bekennt sich zu REACH“, betont VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann in diesem Zusammenhang. TTIP werde auf keinen Fall zu einer Aufweichung von Standards in der Chemikaliensicherheit führen. „Eine gegenseitige Anerkennung ist nur möglich, sofern das angestrebte Schutzniveau vergleichbar ist. Die chemierelevanten Regulierungen – TSCA in den USA und REACH in Europa – sind aber zu unterschiedlich ausgelegt. Eine gegenseitige Anerkennung ist daher nicht sinnvoll und auch nicht Ziel der EU-Kommission in den Verhandlungen“, so Tillmann weiter.

Allerdings ist es aus Sicht des VCI möglich, bestimmte Handelshürden auszuräumen, ohne den Schutzstandard zu beeinträchtigen. Dazu gehören die Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden – zum Beispiel bei Berichtspflichten, Datenaustausch oder Datenanerkennung – und die Vermeidung von Doppelarbeit. „Würden wir dieselben chemischen Stoffe mit identischen Warnhinweisen und -symbolen versehen, müssten sie an der Grenze nicht mehr umverpackt oder umetikettiert werden. Das würde zu mehr Sicherheit und weniger Kosten führen“, erläutert Tillmann.

Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von mehr als 1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Der VCI steht für mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2013 über 190 Milliarden Euro um und beschäftigte rund 438.000 Mitarbeiter.

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