VCI-Präsident diskutierte mit Spitzenpolitikern über Industriepolitik

Kley: Mehr Industriepolitik wagen!

Auf einer Diskussionsveranstaltung in Berlin betonte VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley die Notwendigkeit einer kohärenten Industriepolitik. Zwar würdigten alle politischen Lager die Bedeutung der Industrie für Deutschland, doch mangele es an an einem ressortübergreifenden Ansatz.

Mit fünf Parteien diskutierte VCI-Präsident Kley in Berlin darüber, was gute Industriepolitik ausmacht. © VCI/Darchinger
Mit fünf Parteien diskutierte VCI-Präsident Kley in Berlin darüber, was gute Industriepolitik ausmacht. © VCI/Darchinger

Die Bedeutung der Industrie für Deutschland wird zwar quer durch alle politischen Lager gewürdigt. Eine ressortübergreifende Industriepolitik, die diesen Stellenwert widerspiegelt, findet in Berlin aber nicht statt. Das betonte der Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Karl-Ludwig Kley, auf einer Diskussionsveranstaltung in der Hauptstadt mit Spitzenpolitikern fünf verschiedener Parteien: „Industriepolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Sie kann nicht mit einzelnen Maßnahmen abgearbeitet werden und sie ist widerspruchsfrei zur Energie-, Umwelt- und Steuerpolitik zu gestalten“, forderte Kley.

Doch eine kohärente Industriepolitik umzusetzen, falle den Parteien in Regierungsverantwortung schwer, kritisierte der VCI-Präsident. Zwar sei inzwischen ein parteiübergreifender Konsens erkennbar, dass die Industrie – und damit auch die Chemie als drittgrößte Branche – für Wachstum, Wohlstand und soziale Stabilität in Deutschland eine enorme Rolle spiele. Dieses Bekenntnis sei aber nur etwas wert, wenn es ressortübergreifend praktiziert werde. „Die eine Hand des Staates muss auch wissen, was die andere macht.“

Als zentrale politische Herausforderungen in der nächsten Legislaturperiode nannte Kley drei Themen: die Verbesserung des Innovationsklimas in Deutsch¬land, eine zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung sowie ein investitionsfreundliches und wachstumsförderndes Steuersystem. Für diese drei Felder gelte es langfristig gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Industrie gesellschaftlicher Stabilitätsanker bleiben könne. „Zusätzliche Belastungen, die die Industrie im internationalen Wettbewerb schwächen, schwächen auch Deutschland“, betonte Kley.

Mit VCI-Präsident Kley diskutierten im ZDF-Hauptstadt-Studio die Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP, Hermann Gröhe, Alexander Dobrindt und Patrick Döring, sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Hubertus Heil und Bärbel Höhn.

Eine Reihe von Fotos von der Veranstaltung in druckfähiger Auflösung finden Sie im Downloadbereich im Kopf dieser Seite.

Einen Bericht über die Veranstaltung und die Möglichkeit, den Live-Mitschnitt der Diskussion anzusehen, gibt es hier.

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