Koalitionsvertrag NRW

Wichtige Weichen aus Sicht der Chemie sind richtig gestellt

Die chemische Industrie blickt zuversichtlich auf die sich gerade bildende Regierungskoalition. Viele Weichen sind in den aktuellen Koalitionsverhandlungen neu ausgerichtet, seien es Neujustierungen bei der Energie- und Klimapolitik, Entbürokratisierungen im Hochschulbereich oder Investitionen in schnelle Datennetze, die die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen voranbringen werden.

„Eine nachhaltige Entwicklung NRWs und eine wirtschaftlich erfolgreiche Industrie sind zwei Seiten einer Medaille und kein Widerspruch. Wir brauchen mehr Anreize statt Verbote und Regelungen. CDU und FDP sehen dies offensichtlich genauso und haben im Koalitionsvertrag den richtigen Weg eingeschlagen. Unser Industrienetzwerk ist die ökonomische Basis für eine auch sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung. Neben den Anstrengungen der Industrie selbst, brauchen wir dafür eine Industriepolitik, die ein Umfeld schafft, in dem Land und Wirtschaft sich entwickeln können. Die sich gerade bildende Regierungskoalition hat aktuell viele Weichen richtig gestellt.“,so Hans-Jürgen Mittelstaedt, Geschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie von Nordrhein-Westfalen (VCI NRW).

Leistungsfähige Infrastrukturen werden im Koalitionsvertrag als zentrales Nervensystem einer starken Industrie bezeichnet. Infrastrukturen sollen gestärkt werden, unter anderem durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Chemieregion Rheinland-Flandern.

Gerd Deimel, Sprecher der VCI Initiative Verkehrsinfrastruktur: „Der Koalitionsvertrag lässt ohne Zweifel die Bedeutung des notwendigen Erhalts und des bedarfsgerechten Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur für Schiene, Straße und Wasserstraßen erkennen. Die Erweiterung des Bündnis für Infrastruktur stellt hierfür wichtige volkswirtschaftliche Weichen. Die Aussagen zur internationalen Güterverkehrsanbindung und zu einer alternativen Strecke für den Eisernen Rhein sind aus Sicht der VCI Initiative Infrastruktur sehr zu begrüßen. Auch die beabsichtigte Ertüchtigung der Binnenwasserstraßentransporte sowie die Überprüfung von landesbedeutsamen Häfen sind für die NRW Chemie wichtige Botschaften. Das beabsichtigte Controlling der Planungsfeststellungsverfahren und Umsetzungen mit festen Zielvorgaben und Prüfungen könnten richtungsweisend auch für den gesamten Bund sein.“

Hintergrund:

Der VCI NRW vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von etwa 500 in NRW ansässigen deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Die Branche setzte 2016 rund 48 Milliarden Euro um und beschäftigte etwa 105.000 Mitarbeiter. Sitz des VCI NRW ist Düsseldorf.

Die Verbandspolitik wird von einem ehrenamtlichen Vorstand und der Geschäftsführung unter Mitarbeit einiger Fachausschüsse gestaltet.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dipl.-Päd. Uwe Wäckers

E-Mail: waeckers@nrw.vci.de