Biopatente sind unentbehrlich für Fortschritt und Innovationen

Keine Änderung der Biopatentrichtlinie

Der Deutsche Bundesrat hat die Bundesregierung im Juli 2015 dazu aufgefordert, sich für eine Änderung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen („Biopatentrichtlinie“) einzusetzen. Eine Öffnung der Biopatentrichtlinie ist jedoch aufgrund der drohenden Nachteile für die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu vermeiden. VCI und DIB lehnen daher die geforderten Änderungen und eine damit verbundene Öffnung der Biopatentrichtlinie ab.

Sie machen eine Erfindung und haben dazu Geld investieren müssen. Gäbe es kein Patentschutz, könnte jeder Ihre Erfindung nachahmen und damit Geld verdienen – ohne eigene Forschungs‐ und Entwicklungskosten. Das ist nicht fair und daher würden Sie ihre Erfindung so lange wie möglich geheim halten. Neue Techniken und neues Wissen blieben so lange im Verborgenen.

Für solche Situationen wurde die Möglichkeit der Patentierung eingeführt. Eine durch ein Patent geschützte Erfindung darf ohne Einwilligung des Patentinhabers bis zu 20 Jahre nicht von anderen benutzt werden. In dieser Zeit können Sie ihre Erfindung alleine vermarkten und versuchen, Ihre Investitionen zu amortisieren. Im Gegenzug müssen Sie aber spätestens nach 18 Monaten Ihre Erfindung veröffentlichen. Patente bereichern damit den Stand der Technik und fördern einen offenen und freien Informationsaustausch.

Das Patentrecht berücksichtigt in ausgewogener Weise sowohl die Interessen der Erfinder als die von Züchtern und Landwirten. Der Züchtungsfortschritt wird durch die gegeben Privilegien nicht behindert. Der Patentschutz ist sogar selbst eine wesentliche Voraussetzung, dass Forschungsinstitute und Unternehmen kostspielige Forschung‐ und Entwicklungsprojekte durchführen können und einen anhaltender Züchtungsfortschritt stattfindet. Gerade heute werden innovative Produkte dringend benötigt.

Drängende Probleme wie Klimawandel, der wachsende Bedarf an nachwachsenden Rohstoffen und die globale Nahrungsmittelknappheit erfordern zeitnah optimierte Kulturpflanzen. Eine Einschränkung der Patentierbarkeit von biotechnologischen Erfindungen erscheint angesichts dieser Aufgaben nicht sinnvoll.

Daher werden hier die wichtigsten Fakten zu diesem Thema vorgestellt, um zu einer Versachlichung der Diskussion beizutragen.

Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Ansprechpartner

Dr. Ricardo Gent

E-Mail: gent@vci.de