Europäische Kommission

Wettbewerbsfähigkeitscheck bei Gesetzesvorschlägen

Die Europäische Kommission hat in ihrer Mitteilung zur Industriepolitik angekündigt, Gesetzesvorschläge hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit überprüfen.

Ein für die Branche wichtiges Thema: Laut ihrer Mitteilung zur Industriepolitik möchte die Europäische Kommission Gesetzesvorschläge hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit überprüfen.
Der VCI möchte sich in die Diskussion einbringen und Anregungen geben, wie ein derartiger Wettbewerbsfähigkeitscheck ausgestaltet werden könnte. Wir werfen Kritikpunkte an der bisherigen Praxis der Erstellung von Folgenabschätzungen auf, liefern Beispiele, wo ausgewählte Folgenabschätzungen unserer Auffassung nach Wettbewerbsfähigkeitsaspekte unzureichend berücksichtigt haben und zeigen Verbesserungsvorschläge zur Behebung der Mängel auf.