REACH-Umsetzung

Zeitplan für Registrierungen

Zusammenarbeit im Forum zum Austausch von Stoffinformationen (SIEF) – Hindernisse bei der fristgerechten Registrierung

• Die Zusammenarbeit in den SIEFs ist u. a. wegen der hohen Zahl von SIEF-Teilnehmern - und deren sehr unterschiedlichen Interessen - wesentlich aufwendiger als erwartet.

• Die Situation wird verschärft durch neue, sehr stringente REACH-Auslegungen von Kommission, ECHA und Mitgliedstaaten. Davon sind u. a. Zwischenprodukt-Registrierungen betroffen. Außerdem besteht bisher nach bestimmten Unternehmensumstrukturierungen oder dem Wechsel eines Lohnherstellers keine Möglichkeit, auf Basis einer bestehenden (Vor)registrierung weiterzuproduzieren.

• Einige für die Registrierung notwendige IT-Instrumente wurden erst in der Dossier-Vorbereitungsphase von der ECHA erstellt, andere mehrfach aktualisiert. Dies verursacht Zusatzaufwand. Außerdem besteht die Gefahr, dass - wie schon in der Vorregistrierungs­phase - massive Probleme mit der Systemverfügbarkeit gegen Fristende auftreten – also dann, wenn die meisten Dossiers eingereicht werden.

• Nach Auswertung von Industrie-Umfragen und eigenen Recherchen rechnet die ECHA damit, dass Hersteller und Importeure in 2010 mindestens 4.400 unterschiedliche Stoffe registrieren. Unsicherheiten bestehen nach wie vor in Bezug auf die Zahl der insgesamt zu erwartenden Dossier-Einreichungen (bisherige ECHA-Schätzung: ca. 25.000).

• Wenn es einem federführenden Registranten nicht gelingt, rechtzeitig ein Dossier einzu­reichen, das von der ECHA akzeptiert wird, darf der betreffende Stoff von den betroffenen Unternehmen weder hergestellt noch importiert werden. Dies kann Auswirkungen auf ganze Wert­schöpfungsketten haben.

• Zusätzlich erhöht werden Arbeitslast und Zeitdruck durch die ebenfalls bis Ende 2010 erforderliche Meldung aller Stoffe (ohne Mengenschwelle) in das Einstufungs- und Kenn­zeichnungsverzeichnis nach der neuen CLP-Verordnung.

Directors‘ Contact Group

• Der VCI adressiert seit Anfang 2009 die identifizierten Registrierungshemmnisse und bringt Lösungsvorschläge auf nationaler und europäischer Ebene ein. So konnte über Cefic mit Beteiligung des VCI die Einrichtung einer hochrangigen Kontaktgruppe mit Vertretern von ECHA, den Generaldirektionen Umwelt sowie Unternehmen der EU-Kommission und der Industrie erreicht werden - die Directors‘ Contact Group (DCG).

• Das Mandat der im Februar 2010 gestarteten DCG sieht vor, dass diese auf Basis einer Problemanalyse und Priorisierung konkrete Entscheidungen zur Beseitigung von Registrierungshemmnissen für die erste Übergangsfrist (30.11.2010) trifft. Erste Ergebnisse sind: Für die Arbeit in den SIEFs wurden effiziente und transparente "Spielregeln" geschaffen - z.B. für die Kostenteilung und das "Einfrieren" von Aktivitäten direkt vor der Dossier-Einreichung. Die EU-Kommission will darüber hinaus die Mitgliedstaaten aktivieren, KMUs besser zu unterstützen. ECHA und EU-Kommission wollen Problembewusstsein schaffen, damit auch in Europa nicht hergestellte, aber weiter benötigte Stoffe registriert werden. Außerdem wurden konkrete Lösungen angekündigt für die Weiterproduktion nach Unternehmensumstrukturierungen und beim Wechsel eines Lohnherstellers sowie für den Fall, dass die Registrierung eines federführenden Registranten scheitert.

• Insgesamt bearbeitet die DCG 27 Themen. Zu allen prioritären und allen zeitkritischen Themen will die DCG zielführende Maßnahmen bis Juni 2010 implementieren.

• Auf Basis der Erfahrungen aus der ersten Registrierungsphase soll die DCG bis Februar 2011 weitere Empfehlungen für spätere Registrierungen (2013, 2018) ableiten. Ihr Mandat endet am 31.03.2011.

• Der VCI hat erheblichen Anteil an der Erarbeitung der Cefic-Diskussionspapiere und Entscheidungsvorlagen für die Directors' Contact Group. Der Vorsitzende des VCI-Fachaus­schusses Produktsicherheit ist einer der Cefic-Vertreter in der Directors' Contact Group.

REACHLink / SIEFreach

• Um Unternehmen bei den aufwendigen Abstimmungsverfahren innerhalb der SIEFs zu unterstützen, hat Cefic gemeinsam mit fünf nationalen Chemieverbänden (u. a. VCI) die IT-Plattform „SIEFreach“ geschaffen. Über diese Plattform können Unternehmen die Kommunikation und die Zusammenarbeit in SIEFs effizient gestalten.

Zulassung: Kandidatenliste und Liste der zulassungspflichtigen Stoffe

• Die sogenannte Kandidatenliste enthält aktuell 30 Stoffe, die für das Zulassungsverfahren unter REACH vorgesehen sind. Für diese Stoffe bestehen bereits aufgrund ihrer Aufnahme in die Kandidatenliste bestimmte Informationspflichten der Produzenten, Importeure bzw. Lieferanten gegenüber der ECHA und den Abnehmern von Erzeugnissen. Mit einer Internetkonsultation hat die ECHA im März 2010 das Verfahren für die Aufnahme von 8 weiteren Stoffen in die Kandidatenliste gestartet. Die EU-Kommission hat angekündigt, bis 2012 insgesamt 135 Stoffe in die Kandidatenliste aufzunehmen.

• Die ECHA hat am 01.06.2009 ihre erste Empfehlung gegenüber der Kommission abge­geben, sieben der Kandidatenstoffe in die Liste der zulassungspflichtigen Stoffe aufzu­nehmen. Eine Entscheidung des zuständigen Regelungsausschusses über die erste Liste zulassungspflichtiger Stoffe erfolgt voraussichtlich Mitte 2010.

• Darüber hinaus haben Umweltverbände und Gewerkschaften zahlreiche Stoffe vorgeschla­gen, die nach ihrer Auffassung Kandidaten für das Zulassungsverfahren sein sollen (z. B. „SIN-List“). Auch Behördenvertreter einiger Mitgliedstaaten (unter ihnen Deutschland) diskutieren Priorisierungsverfahren und „Vor-Kandidatenlisten“. Bislang sind aber keine derartigen Listen veröffentlicht worden.

Vollzug der REACH-Verordnung

• In Deutschland und anderen Mitgliedstaaten sind die Vollzugsbehörden bereits aktiv. In Deutschland koordiniert ein Gremium aus Bundes- und Landesbehörden den Vollzug. Es wurden umfangreiche Checklisten entwickelt, die auch Basis für die EU-weit eingesetzte Checkliste "REACH-EN-FORCE" sind.

• Auf europäischer Ebene wurde ein Koordinierungsgremium ("Forum") eingerichtet. Während das erste EU-weite Vollzugsprojekt bei den Herstellern ansetzte, ist ein weiteres Projekt in Vorbereitung, bei dem die Anwender von Chemikalien in 2011 im Fokus stehen sollen. Die Bedeutung der Zollüberwachung für Importe wurde identifiziert, Maßnahmen zur Marktüber­wachung sind in der Vorbereitung.

Umsetzungshilfen des VCI für seine Mitglieder

• Der VCI baut sein REACH-Serviceportal zur Unterstützung seiner Mitglieder bei der Umsetzung von REACH kontinuierlich weiter aus: www.reach.vci.de.

• Ein kürzlich fertiggestellter REACH-Praxisführer gibt praktische Anleitungen für die Erstellung bestimmter Registrierungsunterlagen (Schwerpunkt: Expositionsbewertung) und die Information der Anwender über den sicheren Umgang mit Chemikalien (Sicherheitsdatenblatt).

• Die Informationsveranstaltung des VCI zu "REACH und GHS" am 08.03.2010 war - wie schon in den Vorjahren - mit mehr als 1.000 Teilnehmern aus den Mitgliedsunternehmen wieder das Treffen der REACH-Experten unserer Branche.